Datenschutzerklärung für die Internetseite der NKS EU4Health

Die Internetseite der Nationalen Kontaktstelle in Deutschland informiert zum EU-Gesundheitsprogramm EU4Health – dem bislang größten Gesundheitsprogramm der Europäischen Union. Auch in diesem Zusammenhang hat der Schutz Ihrer persönlichen Daten für das Bundesministerium für Gesundheit höchste Priorität. Aus diesem Grund werden Ihre Daten nur im erforderlichen Umfang verarbeitet.

Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen. Darüber hinaus legt diese Datenschutzerklärung dar, wie Sie die verantwortlichen Stellen und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben.

Ihre Kontaktmöglichkeiten

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Bundesministerium für Gesundheit
Referat L7 “Presse”
Erster Dienstsitz: Rochusstraße 1 · 53123 Bonn
Zweiter Dienstsitz: Mauerstraße 29 · 11055 Berlin
Tel.: 030 18441-0 (bundesweiter Ortstarif)
Fax: 030 18441-4900
E-Mail: poststelle@bmg.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an die behördliche Datenschutzbeauftragte des BMG.

Bundesministerium für Gesundheit
– Datenschutzbeauftragte –
11055 Berlin
E-Mail: DSB@bmg.bund.de

Für die Umsetzung des Internetauftritts www.nks-eu4health.de sind folgende Instanzen verantwortlich:

Technische Betreuung, Gestaltung, Programmierung
Atelier Hauer+Dörfler GmbH
Charlottenstraße 17 · 10117 Berlin
Tel.: (030) 30 82 04 47
Fax (030) 30 82 04 70
E-Mail: info@hauer-doerfler.de
www.hauer-doerfler.de

Betreuung der Internetseite
PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
Nationale Kontaktstelle EU4Health
Friedrichstr. 149 · 10117 Berlin
Tel.: +49 30 25 76 79 476
E-Mail: nks-eu4health@pd-g.de
www.pd-g.de

Ihre Rechte

Hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten haben Sie gegenüber den Verantwortlichen folgende Rechte:

  • Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO
  • Recht auf Löschung, Artikel 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Artikel 21 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DSGVO

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, können Sie die vorgenannten Rechte unter DSB@bmg.bund.de oder schriftlich über die oben angegebene Adresse direkt an das BMG geltend machen.

Darüber hinaus steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu:

Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Herr Prof. Ulrich Kelber
Graurheindorfer Straße 153
53117 Bonn
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

Datenverarbeitende Stellen

1. Datenverarbeitung im Rahmen des Besuches dieser Internetseite

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) mit der Entwicklung dieser Internetseite beauftragt. BMG und PD haben einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

Die Firma NetCup GmbH erbringt die Dienstleistung der Domainverwaltung und hostet den Internetauftritt.

Beim Besuch einer Internetseite werden folgende Daten erhoben und ausgetauscht, die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind:

  • IP-Adresse
  • Typ und Version des Internet-Browsers
  • die aufgerufenen Seiten
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten werden in Form von Log-Dateien bei dem beauftragten Dienstleister NetCup GmbH gespeichert.

Die auf der Internetseite eingebettete Newsletter-Registrierung sowie der Versand des Newsletters wird von der rapidmail GmbH abgewickelt. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Daten, die beim Besuch der Internetseite www.nks-eu4health.de erfasst werden, werden nur dann an Dritte übermittelt, wenn eine rechtliche Verpflichtung vorliegt oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Verwendung von Cookies

Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Teilweise können auch Cookies von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Cookies). Diese ermöglichen uns oder Ihnen die Nutzung bestimmter Dienstleistungen des Drittunternehmens (z.B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).

Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Websitefunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z.B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies dienen dazu, das Nutzerverhalten auszuwerten oder Werbung anzuzeigen.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies, z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z.B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind, werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Online- Informationen zu den dem BMG übertragenen Aufgaben gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies abgefragt wurde, erfolgt die Speicherung der betreffenden Cookies ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Soweit Cookies von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, werden wir Sie hierüber im Rahmen dieser Datenschutzerklärung gesondert informieren und ggf. eine Einwilligung abfragen.

Cookie-Einwilligung mit Borlabs Cookie

Unsere Website nutzt die Cookie-Consent-Technologie von Borlabs Cookie, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies in Ihrem Browser einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Borlabs – Benjamin A. Bornschein, Georg-Wilhelm-Str. 17, 21107 Hamburg (im Folgenden Borlabs).

Wenn Sie unsere Website betreten, wird ein Borlabs-Cookie in Ihrem Browser gespeichert, in dem die von Ihnen erteilten Einwilligungen oder der Widerruf dieser Einwilligungen gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an den Anbieter von Borlabs Cookie weitergegeben.

Die erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern bzw. das Borlabs-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt. Details zur Datenverarbeitung von Borlabs Cookie finden Sie unter  Welche Daten speichert Borlabs Cookie ?.

Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Online- Informationen zu den dem BMG übertragenen Aufgaben.

2. Datenerhebung im Rahmen der Kontaktaufnahme (per E-Mail, Brief, Telefon, Newsletter-Registrierung, Anmeldung zu Veranstaltungen)

Je nach Art der Korrespondenz werden unterschiedliche personenbezogene Daten erfasst und verarbeitet.

E-Mail, Brief und Telefon:

Haben Sie einen der oben genannten Kontaktwege verwendet, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z. B.: Name, Vorname, Anschrift) sowie übermittelte Inhaltsdaten zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. In diesem Zusammenhang erfolgt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO i.V.m. Abs. 3 i. V. m. § 3 BDSG.

Wenn Sie telefonisch Kontakt aufnehmen, wird Ihr Anliegen durch einen entsprechenden Mitarbeitenden bearbeitet. Dabei werden, soweit erforderlich, Ihre Daten (z. B.: Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert. Auch in diesem Fall greift Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG.

Newsletter-Registrierung:

Wenn Sie sich für den Newsletter registrieren wollen, müssen Name, Vorname und E-Mail-Adresse sowie ggf. weitere freiwillige persönliche Daten angeben werden. Die von Ihnen für den Zweck des Newsletter-Bezugs eingegebenen Daten werden von der rapidmail GmbH auf Servern in Deutschland gespeichert.

Um eine rechtmäßige Registrierung durchzuführen, welche die Weiterverarbeitung Ihrer Daten zum Newsletter-Versand erlaubt, muss ein Link, den Sie per E-Mail erhalten, bestätigt werden. Dieses Double-opt-in System stellt sicher, dass der Newsletter von Ihnen ausdrücklich erwünscht ist. Die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO.

Durch die Abmeldung vom Newsletter können Sie Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt. Durch die Abmeldung werden Ihre zu diesem Zweck gespeicherten Daten gelöscht. Eine Abmeldung vom Newsletter ist jeder Zeit möglich.

Anmeldung zu Veranstaltungen:

Die NKS EU4Health informiert auf der Internetseite über diverse Veranstaltungen.

Im Informationstext zur jeweiligen Veranstaltung kann ein Link zur Anmeldeseite für die jeweilige Veranstaltung angegeben sein. Wenn Sie diesem Link folgen und sich für die Veranstaltung registrieren, verlassen Sie das Angebot der Internetseite www.nks-eu4health.de.

Für die Speicherung und Weiterverarbeitung der personenbezogenen Daten gelten die dort angegebenen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen.

Weitergabe von persönlichen Daten:

Daten, die beim Besuch der Internetseite www.nks-eu4health.de oder im Rahmen der Korrespondenz erfasst wurden, werden nur dann an Dritte übermittelt, wenn

  • eine rechtliche Verpflichtung vorliegt,
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist oder
  • die NKS EU4Health im Rahmen von Förderberatung zu EU4Health (beispielsweise zur Konsortiumsbildung) ausdrücklich von Ihnen dazu aufgefordert wurde.

 

 

3. Soziale Netzwerke (LinkedIn)

Die NKS EU4Health unterhält im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit eine Onlinepräsenz innerhalb des sozialen Netzwerks LinkedIn, um entsprechende Nutzerinnen und Nutzer über die Aktivitäten des Netzwerks der Nationalen Kontaktstellen für das EU-Förderprogramm EU4Health zu informieren.

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen des genannten Dienstes und deren Betreiber nicht der Kontrolle des BMG oder des in diesem Zusammenhang beauftragten Dienstleisters PD unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Wir machen Sie außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der Betreiber des sozialen Netzwerkes, den wir zur Kommunikation nutzen, ggf. Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

Das BMG nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialnetzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

4. Einbindung externer Inhalte auf der Internetseite

Die Nutzungsbedingungen von externen verlinkten Diensten und deren Betreibern unterliegen ausdrücklich nicht der Kontrolle des BMG oder des beauftragten Dienstleisters PD. Somit gelten die Richtlinien und Datenschutzhinweise dieser Dienste.

Zu diesen externen Diensten zählt das Soziale Netzwerk LinkedIn. Darüber hinaus wird sowohl im Rahmen der Antragstellung als auch zur Information über aktuelle Förderungen auf die Webseiten der Europäischen Kommission, der HaDEA und Tenders Electronic Daily (Ted) verwiesen. Zum Abspielen der Videos zur Antragstellung wird weiterhin YouTube verwendet.

Auch in diesem Fall machen wir darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle des BMG oder des in diesem Zusammenhang beauftragten Dienstleisters PD unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

5. YouTube Videos

Diese Website bindet Videos der Website YouTube ein. Betreiber der Website ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Wenn Sie eine unserer Webseiten besuchen, auf denen YouTube eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.

Des Weiteren kann YouTube verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Technologien zur Wiedererkennung verwenden (z. B. Device-Fingerprinting). Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.